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MV-2019-06-01 - Jahresmitgliederversammlung

Tagesordnung 

  1. Bericht des Kassenprüfers und Vorstands
  2. Entlastung
  3. Diskussion zum Satzungentwurf und Geschäftsordnung
  4. Beschlüsse zur Annahme der Satzung, zur Namensänderung, zur Eintragung im Vereinsregister und zur Anerkennung als gemeinnütziger Verein.
  5. Gespräch mit Frau Dr. Schlögl, Stadtmarketing REI und BGL-Tourismus GmbH

Es sind 13 Vereinsmitglieder erschienen und akkreditiert.

Sachstand: Der seit einem Jahr gewählte Vorstand bleibt satzungsgemäß noch ein Jahr im Amt und führt die weiteren Geschäfte und beantragt die Eintragung des Vereins als „Verkehrsforum Berchtesgadener Land und Rupertiwinkel“ und die Anerkennung als gemeinnützig.

Das sind:

  1. Dr. Karl Bösenecker, Laufen, Erster Vorsitzender
  2. Richard Fuchs, Salzburg, Zweiter Vorsitzender
  3. Martin Schön, Bad Reichenhall, Schriftführer
  4. Christian Bründl, Schönau, Schatzmeister
  5. (Ludwig Heigermooser, Laufen, Rechnungsprüfer)

1 .Berichte des Vorstandes

a) Kassenbericht – Kassenprüfer Ludwig Heigermooser berichtet von Prüfung der ordnungsgemäßen Buchungen und gibt aktuellen Stand mit 273,07 € bekannt.

b) Dr. Karl Bösenecker berichtet über die Aktivitäten des Vorstandes:

Jahresrückblick 2018/2019

02.05.18: Jahresmitgliederversammlung mit Neuwahlen

02.05.18: Schreiben an Scheuer, Aigner, Ramsauer, Kofler, Kaniber u. Sengl wegen Stunden-

takt und weiteren Hp’en an ABS 38

24.05.18: Antrittsbesuch bei H. Wick

06.06.18: Veranstaltung bei Stadt Freilassing „Zugang zur Bahn“

08.06.18: Schreiben an IHK um Unterstützung ABS 38 u. Nutzung für SPNV

29.06.18: Leserbrief an PNP „Nur ein erster Schritt“

04.07.18: Termin b. H. Grünäugl, Leiter Stadtwerke Bad REI

03.08.18: Schreiben an Kaniber wg. Bevorstehender Entscheidung zu ABS 38

23.08.18: Termn bei H. Landesverkehrsrat Schnöll, Salzburg

20.09.18: Termin bei OB Dr. Lackner, REI, wg. Buswartehäuschen u. Ausfahrt Edeka

22.09.18: Schreiben an Stadt Bad REI zu wg. dieser Themen

29.09.18: Vereinsausflug zu SOB nach Mühldorf

03.10.18: erster Vereinsabend in Freilassing

10.10.18: Termin bei Fr. Kaniber [s. Themenliste]

06.11.18: Teilnahme an IHK-Konferenz in Ingolstadt (Fa. Binderholz)zu Schienengüterverkehr

07.11.18: Vereinsabend mit H. Wieland von der IHK

ab 15.11.18-Mitte Febr.19: Auseinandersetzung mit RA Sievers wg. Foto d. Taufik Kenan

27.11.18: Termin bei „Grünen“ in Freilassing z.Thema „barrierefreier Ausbau Bf. Freilassing.“

17.12.18: Einwendungen gegen aktuelle Planung barrierefreier Ausbau Bf. Freilassing

14.02.19: Auftaktveranstaltung „Arbeitsgruppe Nahverkehrsplan“ beim LRA BGL

06.03.18: Vereinsabend mit H. Datz v. RVO

03.04.18: Vereinsabend mit H. Högl von der BEG

15.05.19: zweite Sitzung „Arbeitsgruppe Nahverkehrsplan“

16.05.19: Termin bei H. Bgm. Wierer, Bay.Gmain, m. Herren Schön, Renoth u. Dietrich

20.05.19: Schreiben an DB wg. IC „Königssee“ (Antwort eingeg. 31.05.19)

21.05.19: Termin bei H. Pfisterer, Wirtschaftskammer Salzburg, wg. Infoveranst. Zu ABS 38

> Veranstaltung findet statt am 2. Oktober 2019 um 16.30 Uhr

Ausblick auf Schwerpunkte künftiger Tätigkeit

  • Tarifverbund
  • weitere Haltepunkte an BLB u. ABS 38
  • Verlängerung BLB in BGD als erster Schritt Wiederaufbau nach Salzburg und z. Königssee

Martin Schön ergänzt den Bericht mit Zusammenfassung, dass offensichtlich im Verein eine gute Aufgabenteilung existiert bei der viele einzelne Mitglieder und auch andere Interessierte zusammenwirken. Problem sei halt, dass in der kommunalen Ratsversammlungen nach wie vor die Autofahrerperspektive Oberhand hat.

Dies führt zu einer intensiven Diskussion:

Peter Renoth bestätigt, dass auch auf Kreisebene ein Arbeitskreis Verkehr nur über bessere Straßen spricht...

Wolfgang Hartmann bestätigt das und schlägt vor, für Kommunalwahl eine Initiative zu planen, z.B. mit konkreten Ansätzen wie Radweg Frl. Salzburg

Johann Wick verweist auf die Möglichkeit, das VF bei Europ. Mobilitätsswoche 16.-22.9. einzubringen

Dr. Wolf Guglhör bestätigt, dass viele Aussagen nur Parolen sind, es wird dann nix gemacht, weil die Öffentlichkeit angeblich dagegen wäre.

Richard Fuchs klagt, Medien schreiben nix zur Entwicklung von Verkehrsalternativen in der Autostadt Salzburg, es ist ein totaler Boykott. Thema Öffentlicher Verkehr ist nur gut für Negativ-Meldungen. Stellt Frage, (auch Peter Renoth) wie kann man Zugang zu Medien finden? Evt. Social, Media?

Karl Stangassinger - Bürgermeister von Bischofswiesen kennt sich aus, auch der Ramsauer BM - evtl. mal BM einladen

Anton Rödig: Was für Herrn Datz (RVO Bereichsleiter) wirtschaftlich nicht darstellbar ist, interessiert nicht, Landrat müsste da mit helfen evltl. kann Joahnn Wick da mithelfen? ... Problem LR wechselt.

Karl Stangassinger war in Taunusstein Kur, bekam vorweg Hinweis, dass keine Abstellmöglichkeit für PKWs bestünde .... andere Beispiele, ... warum geht das bei uns nicht?

Johann Wick schlägt Kontakt mit Fridays for Future vor. - Paul Grafwallner: FFF muss man kommen lassen. ...

Stefan Köhl, seinerzeit Leiter Tourismus BGL, hat damals gesagt dass nur 5% der Touristen mit Öffis kommen. Wie viele kommen so?

Gregor Watzl: Infrastruktur ist Staatsaufgaben, je mehr Straßen desto mehr Verkehr, je mehr Busse ... Infrastruktur, muss vom Staat kommen, Politiker müssen das den Bürgern auf dem Tablett servieren ...

 

Frau Dr Schlögl ergreift nun das Wort:

Wir sind dabei, ein Papier zu entwerfen, wo öffentlicher Verkehr ein Handlungsfeld ist ... „Sie finden in uns einen Kooperationspartner“, bin auch ISEK engagiert und habe den ÖPNV favorisiert, im Juli Präsentation: wir wollen einheitliche Gästekarte über den gesamtem Landkreis!

Wir haben Beschwerdemanagement eingerichtet, es gibt nirgendwo so viel Beschwerden wie bei RVO: Bus kommt nicht, hält nicht, Fahrer ...

weiter:

Peter Renoth, Problem ist letztlich der eigenwirtschaftliche Betrieb – da fallen gewisse Verbindungen dann abends unter den Tisch, aber der ÖPNV-Kunde fährt nicht mit dem Bus auf eine Veranstaltung und geht zu Fuß zurück, - man muss da schon mal eine Maximalvariante ansprechen.

Richard Fuchs schlägt Gespr mit F. Schlögl: vor Wick, Vorstaende,

Fritz Sparrer macht großes Kompliment an Frau Dr. Schlögl, .... man muss durchgehend Verbindung schaffen, wünscht ihr viel Vergnügen, Beispiel KS-Schifffahrt gleicher Betreiber wie Ammersee/Starnberger See – aber Aufsicht hat hier das Finanzministerin, -> Behindertenrabatte werden nicht gewährt – Auslastung ist eh schon über Kapazität!, kein Interesse an durchgehenden Tickets, und so Öffis zu begünstigen

Fritz Sparrer weist darauf hin: Vorschlag der IC Königsee/BGL , wird demnächst ersetzt mit einem IC, der über Münster, Dortmund (Ruhrgebiet), Köln, Mainz, Stuttgart uns erreicht (möglicherweise soll die Frequenz erkundet werden?) – der müsste wohl beworben werden.

Dr. Karl Bösenecker führt zurück zu Formalien:

Entlastung Vorstand: erfolgt einstimmig

Karl B. begründet Namenserweiterung „und Rupertiwinkel“. Einstimmig angenommen.

Diskussion einzelner Regelungen des Satzungsentwurfes enden mit Verweis auf die Notwendigkeit gewisser Formulierungen und Floskeln, die für die Anerkennung als gemeinnützig durch das Finanzamt gegeben sein müssen, was sich in Vorgesprächen ergeben hat. Bei der Regelung, dass bei Entzug der Gemeinnützigkeit das Vermögen an den Landkreis fällt, kamen Bedenken zur Notwendigkeit. Karl will das abklären.

Es wird der Satzung einstimmig zugestimmt, unter der Voraussetzung dass Karl B. sich in o.a. Sache mit dem Finanzamt abstimmt und die Regelung ggf. entfällt oder abgeändert wird.

Antrag auf Eintragung,  einstimmig angenommen

Antrag auf Antrag zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit.einstimmig angenommen.

GO wir einstimmig angenommen („Partei“ sollte in allen Endversion noch mit Verein ersetzt werden. 

Logo, bzw.. alle vier Versionen werden einstimmig akzeptiert – jedes zur je zweckmäßigen Verwendung...

Vereinsausflug: Martin Schön macht Internetlösung zur Abstimmung über Termin und Destination

 

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Termine

  • Im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche 16.-22.9. 2019 -finden  im Landkreis folgende Veranstaltungen statt.

    Unser Verkehrforum organisiert zusätzlich folgende INFO-Stände
    • 9:00 bis 12.30 im Haupt-/Busbahnhof Berchtesgaden
    • 15.00 – 18.00 Uhr in Laufen am Mozartplatz während der Veranstaltung „PARKing Day“  
  • Statt Okotber-Monatsversammlung:
    Info-Veranstaltung zur ABS 38 am 2. Oktober 2019 um 16.30 Uhr in Salzburg, WKS - Plakat / weitere Information

  • MIV - Motorisierter Individualverkehr - 22.10.2019 - Lokwelt FRL 19:30
    mit MdL Dr. Büchler und Gisela Sengl


  • AKTUELLES 
    diese Rubrik wird im Rahmen unserer grenzüberschreitenden Kooperation verlagert auf in in-motion.me 

    nettes Erlebnis im Schienenersatzverkehr REI -FRL 9.9.19 

  • 06: 56.636 tägliche Einpendler in die Landeshauptstadt Salzburg listet die neue Pendlerstudie auf, die weitaus meisten (47.774) Erwerbstätige, der Rest Schüler.
  • 06: Die wollen ja eh nur alle Überwachen - China is in the process of rolling out a “nationwide public transport card”
  • 06: Schlimm ist die Feinstaubbelastung oben auf den Straßen. Aber wie ist sie unten – etwa im geplanten Tiefbahnhof Stuttgart 21? >120 Mikogramm!
  • 06:  Investitionen in die Schiene stiften laut einer Studie der EU-Kommission bei einer ganzheitlichen Betrachtung weitaus größeren Nutzen als Investitionen in alle anderen Verkehrsträger einschließlich der Straße.
  • 06: welche Überraschung! - nicht nur mehr neue Straßen auch kostenlosers ÖPNV und -  Selbstfahrende Privatautos führen zu mehr Verkehr!
  • 06: S21 - Milliardenprojekt - Bahn muss Notreserve von Stuttgart 21 anzapfen
  • 06: Erfreulich hohe Beteiligung bei Bürgerbefragung Nahverkehrsplan BGL
  • 05: Österreich: Barbarastatue für Regionalstadtbahn-Innenstadttunnel Salzburg gesegnet
  • 05: Bahn-Konkurrenten wie Flixbus fürchten durch den geplanten Deutschlandtakt von Deutscher Bahn und Bundesverkehrsminister Scheuer große Nachteile.
  • 05: Bahnpolitik: Steigerwaldbahn - Hoher Verkaufserlös und keine Kosten für den Rückbau

  • 05: Kostenloser ÖPNV in Estland
  • 05 Luxemburg - das erste Land der Welt mit kostenlosem Bus- und Bahnfahren
  • 05 Unmögliches Wahr-werden-lassen - B-Mitte, Friedrichstraße wird Fußgängerzone
  • 04 Wann kommt das 365-Euro-Ticket? Bahn-Gipfel will vieles anpacken
  • 04 Stadt und Land Salzburg stellen "Masterplan Verkehr" vor
  • 04 Elektrische Züge ohne Oberleitung und kleinem Akku: Seit Herbst 2018 wird bei der EVB (Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH) ein Triebzug Alstom Coradia iLint eingesetzt
  • 03 Urbane Seilbahnen – technisch möglich, rentabel - aber höchst fragwürdig
  • 03:Bund, Land und Stadt Salzburg unterzeichnen Absichtserklärung für Verlängerung der Salzburger Lokalbahn -Meilenstein in der Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs im Zentralraum Salzburg.
    Stadt und Land&- Landesrat Schnöll: "Eine Mini-U-Bahn allein wird es mit mir nicht geben"
    Landesrat Schnöll: "Eine Mini-U-Bahn allein wird es mit mir nicht geben"

    Quelle: https://www.sn.at/salzburg/politik/salzburger-landesrat-schnoell-eine-mini-u-bahn-allein-wird-es-mit-mir-nicht-geben-67950970 © Salzburger Nachrichten VerlagsgesmbH & Co KG 2019
    Landesrat Schnöll: "Eine Mini-U-Bahn allein wird es mit mir nicht geben"

    Quelle: https://www.sn.at/salzburg/politik/salzburger-landesrat-schnoell-eine-mini-u-bahn-allein-wird-es-mit-mir-nicht-geben-67950970 © Salzburger Nachrichten VerlagsgesmbH & Co KG 2019
    Nur mit einer technisch und finanziell machbaren Lokalbahn-Trasse bis Hallein werde es einen Baustart bis zum Mirabellplatz geben, sagt Landesrat Stefan Schnöll.

    Quelle: https://www.sn.at/salzburg/politik/salzburger-landesrat-schnoell-eine-mini-u-bahn-allein-wird-es-mit-mir-nicht-geben-67950970 © Salzburger Nachrichten VerlagsgesmbH & Co KG 2019
    Nur mit einer technisch und finanziell machbaren Lokalbahn-Trasse bis Hallein werde es einen Baustart bis zum Mirabellplatz geben, sagt Landesrat Stefan Schnöll.

    Quelle: https://www.sn.at/salzburg/politik/salzburger-landesrat-schnoell-eine-mini-u-bahn-allein-wird-es-mit-mir-nicht-geben-67950970 © Salzburger Nachrichten VerlagsgesmbH & Co KG 2019
  • 03: Westbahn verkauft 17 Züge an ÖBB und soll neue Züge in China ordern
  • 03: Österreich: Verein Die Rote Elektrische schlägt Beteiligung an deutscher Sammelbestellung bei Zweisystem-Triebwagen vor

  • 03: Bürgerbeteiligung beim Nahverkehrsplan BGL Wir bitten Sie, hier Ihre Anmerkungen zu aktuell bestehenden Problemen im ÖPNV, Ihre Wünsche und konkreten Vorschläge für den ÖPNV im BGL einzubringen und damit zur Weiterentwicklung des ÖPNV beizutragen.
  • 03: München Hbf Verbindung zw. Haupthalle und Gleis 5-10 („Holzkirchner Flügelbahnhof) über Gleis 11 vom 15.03. – 15.05.2019 gesperrt Der Zugang ist nur über die Bayerstraße möglich, der Weg ist ausgeschildert. Bitte beachten Sie: durch den Umweg benötigen sie bis zu 15 min. mehr Umsteigezeit.
  • 03: Laufener Bahnhof bekommt Toilettenanlage
  • 03: Die Rheintalbahn - bis 2042 fertig - 55 Jahr Bauzeit für eine durchgehend  flache Strecke!
  • 03: Schorndorf: Bedarfsbussystem in der Südstadt ersetzte den Linienverkehr - aber auch: Der Bus auf Bestellung fährt nicht mehr ... im Gesetz nicht vorgesehen!
  • 03: Nutzen-Kosten-Analyse der Ausbaustrecke ABS München - Mühldorf - Freilassing aus Bundesverkehrswegeplan
  • 03: Neues aus Stuttgart - S21
  • 02: Jelbi" - App soll verschiedene Verkehrsanbieter Berlins integrieren.
    Umgestiegen wird an zentralen Bahnhöfen. Tickets für alle BVO-Linien.
  • 02: Mit der Daglfinger und Truderinger Kurve sollen Züge aus Italien und dem bayerischen Chemiedreieck besser gesteuert werden
  • 02: Saaldorf-Surheim: Werden wir einen eigenen Bahnhaltepunkt noch erleben? Bahnhalt vielleicht in 10 Jahren ....

  • 02:Rufbus Teisendorf: Zu wenige nutzen den Gemeindebus - er fährt aber weiter.  .... Einheitstarif in Traunstein
  • 02: Die Bahn ist ein demokratischer Sanierungsfall - und könnte damit auch zum Experiment und Modell für viele andere Institutionen werden. Experten sind unabdingbar, um mögliche Wege aufzuzeigen - für Entscheidungen sind sie grundsätzlich weder qualifiziert noch legitimiert. Denn was diese Gesellschaft will, kann nur sie selbst entscheiden. Weil die Bahn aus verschiedensten Gründen alle Bürger etwas angeht, ist es mit den vielen Vorschlägen besonders schwer. Nicht nur, dass die meisten völlig unbeachtet bleiben; die wichtige Frage ist zunächst einmal, wie eine Deutsche Bahn AG überhaupt in die Demokratie passt. 
    Dazu Tiimo Rieg - Für eine demokratische Bahn
  • 02: daraus entspringende Probleme fokussiert auf S21 werden aktuell als Realsatire (Berichte dazu werden eher vermieden) in der aktuellen ZDF-Anstalt v. 29.1.19 zusammengestellt
  • 02: einer der ganz wenigen kritischen Journalisten Arno Luik zum Thema S21
  • 01: Die Schweizer Bahnbranche entwickelt im Programm «smartrail 4.0» gemeinsam ein neues Verkehrsmanagement-System für die durchgängige Planung und Steuerung des Zugverkehrs. Nun konnte smartrail 4.0 erstmals mit einer Simulation die Machbarkeit beweisen. Die Kundinnen und Kunden profitieren ab 2022 von mehr und pünktlicheren Verbindungen sowie präziseren und schnelleren Informationen.
  • 01: Die Planungen für die "U-Bahn" vom Salzburger Hauptbahnhof bis zum Mirabellplatz beginnen.Der Gesellschaftsvertrag zwischen Stadt, Land und Salzburg AG steht. Jetzt wird noch ein Geschäftsführer gesucht. 
  • 01: In Luxemburg kostet das Öffi-Fahren ab 2020 gar nix mehr. Jetzt fordert auch der Grüne Landtagsabgeordnete Severin Mayr Tempo bei der Öffi-Tarifreform in OÖ: Grünen-Mayr fordert 365-Euro-Jahresticket

  • 01: Luxemburg macht ab dem nächsten Jahr alle öffentlichen Verkehrsmittel kostenlos
  • 01: Gestern hat sich die Politik auf weniger Staus am Grenzübergang A8 geeinigt. Wir Bürger stehen wieder mal fassungslos daneben ....
  • 01: So geht es nicht weiter - Verkehrslandesrat Schnöll (S) trifft Innenminister Herrmann (BY): Die Lösungsvariante sieht nun so aus, dass der Pkw- vom Lkw-Verkehr auf Salzburger Seite so früh wie möglich getrennt und separat kontrolliert wird. Außerdem soll die Kontrollstelle auf dem Walserberg adaptiert werden, so dass für die Pkw-Abfertigung durchgängig zwei Fahrspuren zur Verfügung stehen.
  • 01: günstigere Tarife und verbesserte Infrastruktur für Verkehrsverbund Salzburg-BGL/TS SN190103 - Die Zusammenarbeit in Verkehrsfragen zwischen Land, Stadt und Gemeinden geht Landesrat Stefan Schnöll noch nicht weit genug Krone

  • 01: Begeisterung für den Deutschland-Takt. Dessen Einführung fordern seit langem Fachleute und Verkehrspolitiker: ein integrales Fahrplansystem nach Schweizer Vorbild – mit stündlich wiederkehrenden Ankunfts- und Abfahrtzeiten im Nah- und Fernverkehr, mit fein abgestimmten Umsteigemöglichkeiten ohne lange Wartezeiten.
  • 01: Stadler flirtet mit Akku-Zügen: Der Zug, für den Stadler bereits die Zulassung durch das Eisenbahnbundesamt in der Tasche hat, soll bereits Anfang 2019 seine Taufe im Streckennetz erleben -80 km Reichweite, 20 min voll Laden

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